Basisfilm-Verleih GmbH

Alexander Kraut

SŸdendstr. 12
12169 Berlin

- im folgenden <Basisdvd Online-Shop> genannt -

1. Allgemeines/Geltung

Diese Allgemeinen GeschŠftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von Basisdvd Online-Shop zugrunde. Abweichende und/oder ergŠnzende Vereinbarungen bedŸrfen der ausdrŸcklichen schriftlichen Zustimmung von Basisdvd Online-Shop. Eine Zustimmung per eMail ist ausreichend.

2. Angebot

Alle Angebote von Basisdvd Online-Shop auf der Internetseite von www.basisdvd.de/shop  sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische €nderungen gegenŸber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind mšglich.

Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite von Basisdvd Online-Shop und BestŠtigung der Bestellung durch Basisdvd Online-Shop per E-Mail oder AusfŸhrung der Bestellung durch Basisdvd Online-Shop zustande.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die auf den Internetseiten von Basisdvd Online-Shop dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Hšhe von derzeit 16 Prozent.

Verpackungs- und Versandkosten werden zuzŸglich berechnet.

Basisdvd Online-Shop akzeptiert alle auf der Internetseite von Basisdvd Online-Shop innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Der Kunde wŠhlt seine bevorzugte Zahlungsart selbst. Durch die Zahlungsart (eventuell) zusŠtzlich entstehende Kosten (z.B. NachnahmegebŸhr) werden ebenfalls zuzŸglich berechnet.

Eine Verrechnung gegenseitiger AnsprŸche ist nur mit ausdrŸcklicher schriftlicher Zustimmung von Basisdvd Online-Shop mšglich.

4. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten

Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch die innerhalb des Bestellvorgangs angegebenen Drittanbieter (Lieferdienste). Der Kunde wŠhlt seine bevorzugte Versandart selbst. Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslšsen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben.

Am Lager befindliche Ware wird innerhalb von drei Werktagen nach Bestelleingang zum Versand gebracht.

FŸr nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu vier Wochen nach Bestelleingang betragen. FŸr die Liefermšglichkeit ist Basisdvd Online-Shop von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhŠngig. Scheitert die Lieferung aus GrŸnden, die Basisdvd Online-Shop nicht zu vertreten hat, so kann Basisdvd Online-Shop vom Vertrag zurŸcktreten. Basisdvd Online-Shop verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darŸber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzŸglich zurŸckerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu.

Teillieferungen sind zulŠssig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten fŸr Transport und Verpackung werden in diesem Fall nur einmal berechnet.

Das RŸckgaberecht besteht nach ¤ 312d IV BGB nicht bei entsiegelten Audio-, Video- oder SoftwaredatentrŠgern oder bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind (z.B. Sonderbestellungen, die speziell geordert werden mŸssen). Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen werden innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der zurŸckgesendeten Ware per †berweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet.

Die RŸcksendung hat an die oben genannte Firmenanschrift zu erfolgen.

Bis zu einem Warenwert von 40 Euro erfolgt die RŸcksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die RŸcksendekosten ab einem Bestellwert in Hšhe von 40 Euro werden von Basisdvd Online-Shop Ÿbernommen. Die RŸcksendung muss ausreichend frankiert sein. Die Portokosten fŸr die RŸcksendung (auf Basis der gŸnstigsten mšglichen Versandart der Deutschen Post AG) werden innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Ware auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entstehen Basisdvd Online-Shop zusŠtzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der RŸcksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet.

Basisdvd Online-Shop behŠlt sich einen Ersatzanspruch fŸr beschŠdigte Ware ausdrŸcklich vor. Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmšglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen; ¤¤ 351 und 353 BGB sind nicht anzuwenden.

Die RŸcksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht mšglich sein, so muss der Kunde fŸr eine Verpackung sorgen, welche eine BeschŠdigung der Ware ausschlie§t. FŸr SchŠden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurŸckzufŸhren ist, haftet der Kunde.

Offensichtliche MŠngel (insbesondere BeschŠdigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), TransportschŠden oder sonstige MŠngel mŸssen Basisdvd Online-Shop unverzŸglich, spŠtestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per eMail an info@basisfilm.de ist ausreichend.

6. GefahrenŸbergang (entfŠllt bei Abschlu§ der obligatirischen Versicherung)

Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit †bergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden Ÿber. Dies gilt auch, wenn Basisdvd Online-Shop die Transportkosten Ÿbernommen hat. Beanstandungen wegen TransportschŠden (z.B. beschŠdigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenŸber dem Transportunternehmen innerhalb der dafŸr vorgesehenen Fristen geltend zu machen.

7. GewŠhrleistung

Basisdvd Online-Shop gewŠhrleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des GefahrenŸbergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Es gilt die gesetzliche GewŠhrleistungsfrist von zwei Jahren ab Rechnungsstellung. Die GewŠhrleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewšhnlichen Verschlei§ bzw. die normale Abnutzung.

AnsprŸche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen NichterfŸllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, MangelfolgeschŠden, SchŠden aus unerlaubter Handlung und sonstigen RechtsgrŸnden sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet Basisdvd Online-Shop beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober FahrlŠssigkeit. AnsprŸche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen.

Sollten MŠngel auftreten, die Basisdvd Online-Shop zu vertreten hat, und ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem KŠufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.

Basisdvd Online-Shop Ÿbernimmt eine Haftung weder fŸr die stŠndige und ununterbrochene VerfŸgbarkeit von www.Basisdvd Online-Shop noch fŸr technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.

8. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollstŠndigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Basisdvd Online-Shop.

9. Datenspeicherung/Datenschutz

GemŠ§ ¤28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der GeschŠftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemŠ§ ¤ 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. SŠmtliche vom Kunden erhobenen persšnlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschlie§lich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenŸber Dritten verwendet. Jederzeit kšnnen Sie unentgeltlich Auskunft Ÿber die Ÿber Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine eMail an info@basisfilm.de Onlineshop. Aus DatenschutzgrŸnden kann die Beantwortung der Mail nur an die bei Basisdvd Online-Shop hinterlegte eMail-Adresse erfolgen.

10. Gerichtsstand

Gerichtsstand fŸr alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem LiefergeschŠft ist, soweit vereinbar, der Gerichtsstand von Basisdvd Online-Shop.

Der Sitz von Basisdvd Online-Shop wird als Gerichtsstand vereinbart fŸr den Fall, dass der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Vertragspartner seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Vertragspartners zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sŠmtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem VertragsverhŠltnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11. Impressum

Basisdvd Online-Shop

Alexander Kraut
SŸdendstr. 12
12169 Berlin/Deutschland
Tel. 030 79351-61 od. 71
Fax. 030 7911551
Email: info@basisfilm.de

Ust-ID-Nummer: DE 136619745

12. Zusatzbestimmung

Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berŸhrt nicht die GŸltigkeit der Ÿbrigen Bestimmungen. Nichtige oder unwirksame Bedingungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.

Stand 10/2004

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Falls Sie vermuten, dass von der Webseite www.basisdvd.de/shop aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie dies bitte umgehend per eMail an info@basisfilm.de mit, damit zŸgig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Einschaltung eines Rechtsanwaltes zur fŸr den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung nicht dessen wirklichen oder mutma§lichen Willen entspricht.

Wir sind bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollstŠndig zu erfŸllen. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist, teilen Sie dies bitte umgehend per eMail an info@basisfilm.de mit, damit zŸgig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Einschaltung eines Rechtsanwaltes zur fŸr den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung nicht dessen wirklichen oder mutma§lichen Willen entspricht.